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Die Satzung des Geschichtsverein Niestetal e.V.

 § 1 Name und Sitz
1.      Der Verein führt den Namen „ Geschichtsverein Niestetal e.V. ".
2.      Er hat seinen Sitz in Niestetal.
3.      Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichts Kassel eingetragen.

 § 2 Zweck
1.      Der Zweck des Vereins ist die Förderung der Heimatpflege und Heimatkunde.
2.      Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts “Steuerbegünstigte Zwecke“
der Abgabenordnung.
Der Verein ist selbstlos tätig; er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus
Mitteln des Vereins.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
3.      Der Verein weckt geschichtliches Verständnis und fördert die Erforschung der Geschichte des Niestetaler Raumes und seiner
Nachbargebiete.
Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Herausgabe der themenbezogener Publikationen, durch Vorträge und
Exkursionen. Der Verein unterstützt die Erhaltung und Sammlung der geschichtlichen und kunstgeschichtlichen Denkmäler der
Heimat. Er arbeitet mit anderen Vereinen und Institutionen gleicher oder ähnlicher Zielsetzung, insbesondere der Denkmalpflege
zusammen.
4.      Der Verein ist parteipolitisch, konfessionell und weltanschaulich neutral.

 § 3 Gemeinnützigkeit
1.       Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der
Abgabenordnung.
2.      Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
3.      Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus
Mitteln des Vereins.
4.     Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Mitgliedschaft
1.     Mitglieder können natürliche und juristische Personen sowie rechtsfähige Personenvereinigungen werden.
2.     Anträge auf Aufnahme sind beim Vorstand schriftlich einzureichen.
3.     Über die Aufnahme oder Ablehnung entscheidet der Vorstand und erteilt darüber einen schriftlichen Bescheid. Gegen eine Ablehnung
ist schriftlich Beschwerde an den Vorstand zulässig; die nächste Mitgliederversammlung entscheidet dann endgültig. Die Mitgliedschaft wird mit der Zahlung des Beitrages wirksam.

 § 5 Beendigung der Mitgliedschaft
1.      Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss aus dem Verein. Der Austritt kann nur zum Schluss eines Kalenderjahres erklärt werden und ist dem Vorstand spätestens bis zum 31. Oktober schriftlich mitzuteilen. Wer austritt, hat die fälligen Beiträge noch voll zu zahlen.
2.      Ein Mitglied kann durch den Vorstand ausgeschlossen werden,
        a.      wenn der Beitrag trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung nicht bis zum ersten Oktober des folgenden Jahres gezahlt ist,
        b.     bei vereinsschädigendem Verhalten; vor einer Entscheidung ist dem Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
3.      Mit dem Ende der Mitgliedschaft erlischt jedes Recht gegenüber dem Verein.
4.      Gegen den Ausschluss eines Mitgliedes durch den Vorstand steht die Beschwerde an den Vorstand zu; die nächste Mitgliederversammlung entscheidet dann endgültig.

§ 6 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1.      Die Mitglieder sind zum Bezug der „Mitteilungen des Geschichtsvereins Niestetal", der vom Verein herausgegebenen Sonderpublikationen sowie zum Besuch der Vorträge berechtigt. An den Exkursionen können sie im Rahmen der zur Verfügung stehenden Kapazitäten teilnehmen.
2.      Die Mitglieder sind zur Einhaltung der Satzung verpflichtet und haben die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sowie des Vorstandes zu beachten.
3.      Die Mitglieder sind zur Zahlung der Beiträge gem. § 7 verpflichtet. Dabei handelt es sich um eine Bringschuld.
4.      Die Mitglieder haben, auch bei Ausscheiden aus dem Verein, keinerlei Anspruch auf das Vereinsvermögen oder dessen Erträge.

 § 7 Beiträge
1.      Es werden Beiträge erhoben. Über Höhe und Fälligkeit der Geldbeträge beschließt die ordentliche Jahresversammlung der Mitglieder. Das Nähere regelt eine vom Vorstand zu erlassende Beitragsordnung.
2.      Ehrenmitglieder und Ehrenvorsitzende sind beitragsfrei.

 § 8 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind
a.      die Mitgliederversammlung,
b.     der Vorstand.

 § 9 Mitgliederversammlung
1.     Die Mitgliederversammlung ist die ordnungsgemäß durch den Vorstand einberufene Versammlung der Mitglieder. Sie ist oberstes Organ des Vereins.
2.     Jede ordnungsgemäß einberufene Versammlung ist beschlussfähig. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung kann die Tagesordnung geändert bzw. ergänzt werden. Dies gilt nicht für Satzungsänderungen und Vorstandswahlen.
3.     Die ordentliche Mitgliederversammlung soll alljährlich stattfinden. Sie ist mindestens drei Wochen vorher durch Einladung unter Angabe der Tagesordnung durch den Vorstand einzuberufen. Die Einladung erfolgt per E-Mail und durch Veröffentlichung im amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Niestetal (z. Zt. Niestetaler Nachrichten). Mitglieder, die keinen E-Mail-Zugang besitzen und nicht in Niestetal wohnen, werden persönlich angeschrieben.
4.     Die Leitung liegt in den Händen des Vorstands. Sind alle verhindert, leitet ein vom Vorstand bestimmtes Mitglied die Versammlung; fehlt es an einer Bestimmung durch den Vorstand, wählt die Versammlung den Versammlungsleiter/die Versammlungsleiterin.
5.     Zu den Aufgaben der Versammlung gehören insbesondere
            Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes,
            Wahl und Entlastung des Vorstandes,
            Wahl der Beisitzer gem. § 10 Abs. 2
            Wahl der Kassenprüfer/Kassenprüferinnen,
             Festsetzung der Mitgliedsbeiträge,
            Entscheidungen gem. §§ 4 Abs. 3 S.2 und 5 Abs. 4,
            Änderung und Ergänzung der Satzung,
           Ernennung von Ehrenmitgliedern und Ehrenvorsitzenden,
          Festsetzung von Richtlinien für Ehrungen,
          Änderung des Vereinszwecks,
          Auflösung des Vereins.
6.     Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand jeder Zeit nach Maßgabe des Abs. 3 Satz 2 einberufen werden. Sie muss innerhalb von vier Wochen stattfinden, wenn ein Zehntel der Mitglieder unter Angabe der Gründe sie schriftlich beantragt.
7.     Anträge sind mindestens eine Woche vor der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen. Dringlichkeitsanträge können auch während der laufenden Mitgliederversammlung eingebracht werden; über die Dringlichkeit ist ein Beschluss der Mitgliederversammlung herbeizuführen.
8.     Stimmrecht haben alle Mitglieder unter Einschluss der Ehrenmitglieder und der Ehrenvorsitzenden. Das Stimmrecht ist nicht übertragbar. Beschlüsse werden, unbeschadet der Regelung nach § 14 Abs. 1, mit einfacher Mehrheit der Ja- und Nein- Stimmen gefasst; Enthaltungen werden nicht gerechnet. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Auf Antrag ist geheim abzustimmen.
9.     Bei Satzungsänderungen, die in der Einladung angekündigt werden müssen, ist eine Zweidrittelmehrheit der stimmberechtigten Anwesenden erforderlich. Ungültige Stimmen und Stimmenthaltungen gelten als nicht abgegeben.
10.  Über den Verlauf der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll anzufertigen, aus dem die Beschlüsse mit Abstimmungsergebnis hervorgehen. Das Protokoll ist von dem Leiter/der Leiterin der Mitgliederversammlung und dem vom Vorstand bestellten Protokollführer/der Protokollführerin zu unterschreiben.

§ 10 Vorstand
1.     Der Vorstand besteht aus vier Mitgliedern. Sie bilden den geschäftsführenden Vorstand im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches. Die Zuordnung der Aufgaben regeln die Vorstandsmitglieder intern. Je zwei vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
2.     Zur Erfüllung der Aufgaben können bis zu drei Beisitzer durch die Mitgliederversammlung gewählt werden. Die Beisitzer erweitern den Vorstand, gehören aber nicht zum geschäftsführenden Vorstand.
3.     Der Vorstand wird auf die Dauer von drei Jahren gewählt; er führt bis zur Neuwahl eines neuen Vorstandes die Geschäfte weiter. Beim Ausscheiden eines Vorstandmitgliedes während seiner Amtszeit kann der Vorstand die Aufgaben des/der Ausscheidenden bis zur Ergänzungswahl in der nächsten Mitgliederversammlung einem geeigneten Mitglied übertragen.
4.     Der Vorstand führt die Vereinsgeschäfte im Rahmen der Satzung. Er kann sich eine Geschäftsordnung geben. Die Geschäftsordnung ist nicht Bestandteil der Satzung.
5.     Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn nach erfolgter Einladung gem. §126 b BGB (Textform) mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist. Die Einladung erfolgt unter Angabe der Tagesordnung. Die Einladung soll 10 Tage vor der Sitzung erfolgen.
6.     Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der Ja- und Nein- Stimmen gefasst; Enthaltungen werden nicht gerechnet. Abstimmungen erfolgen durch Handzeichen. Auf Antrag ist geheim abzustimmen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
7.     Kein Vorstandsmitglied darf in eigener Sache beratend oder entscheidend mitwirken.
8.     Über den Verlauf der Vorstandssitzung ist ein Protokoll zu fertigen, aus dem die Beschlüsse mit Abstimmungsergebnissen hervorgehen. Das Protokoll ist vom Protokollführer und dem Sitzungsleiter zu unterzeichnen.
9.     Der Vorstand kann mit der Erledigung besonderer Aufgaben ihm verantwortliche Vereins-, Nichtvereinsmitglieder oder Ausschüsse beauftragen.

  § 11 Kassenprüfer/Kassenprüferinnen
Für jeweils ein Jahr sind in der ordentlichen Mitgliederversammlung zwei Kassenprüfer/Kassenprüferinnen und ein Ersatzkassenprüfer/Ersatzkassenprüferin zu wählen, von denen zwei die Kassenprüfung vorzunehmen haben. Sie dürfen nicht dem Vorstand angehören. Mindestens ein Kassenprüfer/eine Kassenprüferin ist jedes Jahr neu zu wählen.

 §12 Das Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 § 13 Haftung
Die Haftung des Vereins richtet sich nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches.

 § 14 Auflösung des Vereins, Änderung des Satzungszwecks
1.      Die Auflösung des Vereins, die Änderung oder Ergänzung seines in § 2 Abs. 1 genannten Zweckes können nur durch eine Mitgliederversammlung oder durch eine außerordentliche Mitgliederversammlung (§9 Abs. 6) mit der Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.
2.      Der Verein muss sich auflösen, wenn seine Mitgliederzahl unter sieben sinkt.
3.      Bei Auflösung oder Aufhebung oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fallen Restbestände der Publikationen, Schriftwechsel und Akten sowie das Vermögen an die Gemeinde Niestetal mit der Auflage, es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zur Förderung oder Einrichtung des Gemeindearchivs zu verwenden.
Die vorstehende Satzung wurde in der ordentlichen Mitgliederversammlung am 10.03.2015 beschlossen und wird mit der Eintragung in das Vereinsregister wirksam. Die beschlossene Satzung vom 18.03.2013 verliert ihre Rechtskraft.

 Niestetal, den 10.03.2015

Der Vorstand
Reiner Leidich                              André Stitz